Videos & Links
Verstöße gegen das Völkerrecht sind nicht die Ausnahme, sie sind vielmehr die Regel. Seit dem Ende des zweiten Weltkrieges und der Gründung der UNO 1945, bis heute wird permanent gegen das internationale Recht verstoßen. Es werden Wahlen manipuliert, Länder bombardiert, Regierungen gestürzt, ganze Länder werden ausgehungert, Terroristen werden bewaffnet und, wenn sie ihren Zweck erfüllt haben, werden sie als Kriegsgrund missbraucht, es wird gelogen und betrogen, viele Millionen Menschen sterben, noch mehr werden aus ihrer Heimat vertrieben. Und immer gehen die Verbrecher straffrei aus. Eine unglaubliche Situation, geht es bei diesen Verbrechen doch immer um Rechtsverstöße mit schwersten Folgen.
Auch deutsche Regierungen machen sich schuldig: Serbien (1999), Afghanistan (2001), Syrien (2015), alles Länder die – mit Beteiligung Deutschlands – illegal angegriffen wurden.
Regelmäßig wird auch das Veto-Recht der ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat missbraucht um die Verfolgung von Verbrechen gegen das Völkerrecht zu verhindern.
Der IStGH/ICC muss gestärkt werden, damit diese Ungerechtigkeiten endlich ein Ende finden.
35 aufschlussreiche Minuten
über Völkerrecht und Grundgesetz,
über Rüstung, Kriege und Flüchtlinge,
über Demokratie und Menschenrechte,
über das Imperium und dessen Vasallen,
über Weltgewaltordnung und Realpolitik,
über Wirtschaftssanktionen und deren Folgen,
über Schurkenstaaten und die Bedrohung des Weltfriedens
über die westliche Wertegemeinschaft, deren Kriegsbündnis,
deren Bomben und Zerstörung, Drohnenmorde und Folter,
deren Unterstützung terroristischer Gruppen,
deren wirtschaftliche Strangulierungen
und anderen Formen von Gewalt,
die ihren Zwecken dienlich sind.
Ein Fall für den IStGH/ICC - Ab wie vielen Todesopfern ist man qualifiziert?
Aus dem Text:
"... Sollte dieser Präsident zwei Amtszeiten diese mörderische Schlagzahl halten, werden die USA auf 31.515 bis 46.601 Opfer durch Bombenangriffe alleine in diesen beiden Ländern auf dem Gewissen haben, mit denen die USA – daran sei immer wieder erinnert – sich noch nicht einmal offiziell im Krieg befinden.
Zynisch könnte man nun fragen, ab wie vielen Todesopfern man sich eigentlich für Den Haag qualifiziert. Aber das ist sinnlos, da die USA den Internationalen Strafgerichtshof nicht anerkennen und seit 2002 sogar ein Gesetz haben, das es den US-Militärs „erlaubt“, eine Invasion der Niederlande durchzuführen und amerikanische Staatsbürger zu befreien, wenn diese in Den Haag vom ICC angeklagt und inhaftiert werden. ..."
Fridays for Future.
Die Klimakrise ist längst eine reale Bedrohung für die Zukunft unserer Welt. Die heute jungen Menschen werden die Leidtragenden des Klimawandels sein und für die Fehler der vorhergehenden Generationen büßen. Deshalb gehen sie auf die Straßen.
Schluss mit der Ignoranz!
Ein Denkangebot für diejenigen, die die Courage haben, die Zukunft ohne rosarote Brille zu betrachten.
„Der Versuch, die weltweiten Klimaprobleme durch Wegschauen zu vertreiben, ist gescheitert — nichts wird so bleiben wie es ist.“
„Wer unerschütterlich der Meinung ist, alles könne so weiter gehen wie bisher, kann sich die Lektüre dieses Textes sparen, sie brächte ihm nur schlechte Laune. Gleiches gilt für diejenigen, die glauben, mit Beruhigungspillen der Machart „GroKo-Klimapaket“ sei das Notwendige getan.“
Bild von Free-Photos auf Pixabay